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Haushalt

Lage und Entwicklung im Haushaltsjahr 2022

Der eigentlich obligatorisch Haushaltsausgleich, zudem sich die Gemeinde Messel im Rahmen der Hessenkasse besonders verpflichtet hat, gelingt in 2022 nicht auf direktem Wege, sondern wird durch formale Erleichterungen hergestellt, die auf Grund der Pandemielage für alle Kommunen gelten. Der massive Fehlbedarf entsteht trotz der in 2021 gestiegenen Mehrerträge bei den Einkommenssteueranteilen größtenteils durch die um ca. 650 T€ erhöhten Personalaufwendungen.

Im Bereich der Sach- und Dienstleistungen ist eine Erhöhung verglichen mit 2021 von ca. 150 T€ zu verzeichnen, was zum einen dadurch verursacht ist, dass einige in 2021 geplante Maßnahmen auf Grund der ständigen Unterbesetzung in der Verwaltung und pandemiebedingt nicht umgesetzt werden konnten und nochmals angesetzt werden mussten.

Bei den Personalaufwendungen sind im Bereich der Verwaltung insgesamt in 2022 0,4 Stellen hinzugekommen, was durch Streichungen und Verschiebungen bereits bestandener Stellen erreicht werden konnte. Durch die Errichtung des Waldkindergartenwagens in 2021 kommt es jedoch im Kita-Bereich zu einem Mehrbedarf an Erziehern, was für die Betriebskostenförderung unabdingbar ist. Zudem gab es Anpassungen bei der Höhe des Leistungsentgeltes, was ebenso zu einem Mehraufwand beiträgt.

Der Haushaltsausgleich gelingt daher für 2022 nicht, was zeigt, dass die ordnungsgemäße Haushaltswirtschaft in Messel auf tönernen Füßen steht und die Abhängigkeit von äußeren Faktoren besonders herausstellt. Bei Lichte betrachtet besteht weiterhin eine strukturelle Überlastung gerade auch im Hinblick auf die Anzahl der Liegenschaften bzw. der freiwilligen Leistungen. Angesichts dieser offensichtlich dauerhaft prekären Finanzlage kommen Zweifel auf, ob die Gemeinde Messel alleine dauerhaft finanziell überlebensfähig ist.

Die mittelfristige Planung, ausgehend vom Investitionsprogramm und den zu erwartenden Zahlungsmittelüberschüssen, welches grundhafte Sanierungen im Straßen- und Kanalbereich mit den entsprechend ermittelten Beiträgen enthält, ist nicht zuletzt bezüglich der notwendigen Kreditaufnahmen und den damit verbundenen neuen Tilgungen und Zinsen auf Grund der engen Verflechtung entsprechend aufeinander abgestimmt. Aufgrund der mit der Corona-Pandemie deutlich verschlechterten insbesondere wirtschaftlichen Gesamtlage mit einer kurzfristigen defizitären, aber auch mittelfristig unsicheren finanziellen Lage, aber auch durch ständige arbeitsmarktbedingte Unterbeset-
zung in Bauhof und Verwaltung wird im Haushalt 2022 auf neue Projekte und Ziele weitestgehend verzichtet, da bereits durch den Haushalt 2021 noch solche umfangreich weiter abzuarbeiten sind. Dazu sind die ursprünglich für 2021 und für die Folgejahre vorgesehenen Maßnahmen auf 2024 verschoben worden, um zunächst eine finanzielle Erholung zu ermöglichen.